Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung und Bedingungen

1.1. Die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen und Angebote für Hardware und Standardsoftware, Zubehör sowie sonstige Kaufverträge, die zwischen der ANALOG BUT DIGITAL GmbH (im Nachfolgenden kurz ANALOG BUT DIGITAL genannt) und dem Vertragspartner (im Nachfolgenden kurz Kunde genannt) abgeschlossen werden. Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern.

1.2. Angebote, Auftragsannahmen und Lieferungen erfolgen ausschließlich zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ANALOG BUT DIGITAL, auch wenn ANALOG BUT DIGITAL anderslautenden Einkaufsbedingungen nicht ausdrücklich widerspricht. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung auch für alle zukünftigen Geschäfte, selbst wenn nicht ausdrücklich auf sie Bezug genommen wird. Erteilte Aufträge gelten als Zustimmung zu den nachstehenden Bedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden verpflichten ANALOG BUT DIGITAL nicht.
Anderslautenden Bedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Diese haben für ANALOG BUT DIGITAL auch dann keine Gültigkeit, wenn ANALOG BUT DIGITAL ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.

1.3. Die Angebote von ANALOG BUT DIGITAL sind freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

1.4. Unwesentliche und dem Kunden zumutbare Abweichungen von Zeichnungen, Abbildungen, Maßen, Gewichte und sonstigen Leistungsdaten bleiben vorbehalten insbesondere, wenn diese aus technischen Gründen notwendig sind oder der Weiterentwicklung des Produktes dienen.

1.5. Unbeschadet der gesetzlichen Rücktrittsrechte hat ANALOG BUT DIGITAL das Recht vom Vertrag zurückzutreten wenn Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn ANALOG BUT DIGITAL diese schriftlich bestätigt.

1.6. Für die Nutzung von Software gelten zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die ANALOG BUT DIGITAL Lizenzbedingungen.

2. Angebot und Vertragsabschluss

2.1. Die Angebote von ANALOG BUT DIGITAL sind freibleibend und unverbindlich, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

2.2. Unwesentliche und dem Kunden zumutbare Abweichungen von Zeichnungen, Abbildungen, Maßen, Gewichte und sonstigen Leistungsdaten bleiben vorbehalten insbesondere, wenn diese aus technischen Gründen notwendig sind oder der Weiterentwicklung des Produktes dienen.

2.3. Unbeschadet der gesetzlichen Rücktrittsrechte hat ANALOG BUT DIGITAL das Recht vom Vertrag zurückzutreten wenn a) nach Vertragsschluss Umstände bekannt werden, welche die Annahme rechtfertigen, dass der Kunde seine vertraglichen Verpflichtungen nichtordnungsgemäß erfüllen wird und hierdurch das Erbringen der Gegenleistung gefährdet ist (insbesondere Zahlungseinstellung, Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Insolvenz, Scheck-Wechsel- Protest usw.), b) höhere Gewalt die Erfüllung der Lieferverpflichtung nicht nur vorübergehend verhindert, c) der Kunde den Bestimmungen über den Eigentumsvorbehalt (Bedingung Ziffer V) nicht nachkommt.

2.4. Die Mindestlaufzeit des Vertrags für die Bereitstellung der Software beträgt 24 Monate. Falls keine fristgerechte Kündigung eingeht verlängert sich dieser Vertrag um 3 Monate. Die Kündigungsfrist beträgt 1 Monat.

3. Liefer- und Leistungszeitraum

3.1. Die von ANALOG BUT DIGITAL genannten Liefertermine, setzen die Abklärung aller technischen Fragen voraus.

3.2. Teillieferungen sind in zumutbarem Umfang zulässig.

4. Gefahrübergang

4.1. Leistungsort ist der Sitz von ANALOG BUT DIGITAL. Die gilt in jedem Fall auch dann, wenn die Versandkosten von ANALOG BUT DIGITAL übernommen werden.

4.2. Die Gefahr des zufälligen Unterganges, oder der zufälligen Verschlechterung geht auf den Kunden über, sobald dem Kunden die Bereitstellung der Ware zur Abholung angezeigt bzw. sobald die Ware zum Transport an den Kunden oder an ein Versand-bzw. Transportunternehmen übergeben wird.

4.3. Soweit für Lieferungen und Kaufverträge, nach Bedingung Ziffer 1.1 der Kunde Gegenstände beistellt (Kundenbeistellungen) erfolgt der Transport dieser Gegenstände zu ANALOG BUT DIGITAL frei Haus. Den Rücktransport dieser Gegenstände wird ANALOG BUT DIGITAL grundsätzlich ab Werk veranlassen. Gibt der Kunde Transportmittel und Transportfirma vor, wird ANALOG BUT DIGITAL diese Vorgabenbeachten. Sowohl für die Anlieferung frei Haus als auch für die Rücklieferung ab Werk, trägt der Kunde, für Kundenbeistellungen die Gefahr des Transportes. Dies gilt auch für den Fall, das ANALOG BUT DIGITAL in Ausnahmefällen und auf Grund besonderer Vereinbarung die Transportkosten für die Kundenbeistellungen übernehmen sollte. Der Kunde stellt ANALOG BUT DIGITAL von der Haftung für etwaige Transportschäden an Kundenbeistellungen frei. ANALOG BUT DIGITAL weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass Transportschäden an Kundenbeistellungen nicht im Rahmen einer Transportversicherung abgedeckt sind und daher ein etwaiger Versicherungsschutz vom Kunden zu veranlassen ist.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. ANALOG BUT DIGITAL behält sich das Eigentum an der Kaufsache bis zum Eingang aller Zahlungen aus der Geschäftsverbindung einschließlich Nebenforderungen mit dem Kunden vor. Scheck- und Wechselhingabe erfolgen nur Erfüllungshalber und gelten erst nach endgültiger Befriedigung als Zahlungseingang in diesem Sinne.

5.2. Die Verpfändung oder Sicherungsübereignung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware ist dem Kunden untersagt. Dies gilt entsprechend für die Übertragung von Nutzungsrechten an Programmen oder Programmteilen.

5.3. Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen er tritt ANALOG BUT DIGITAL jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages der jeweiligen Kaufsache (einschließlich Umsatzsteuer) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von ANALOG BUT DIGITAL die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. ANALOG BUT DIGITAL verpflichtet sich jedoch, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug ist, keine Zahlungseinstellung vorliegt und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist. Ist dies aber der Fall, kann ANALOG BUT DIGITAL verlangen, dass der Kunde ANALOG BUT DIGITAL die Abgetretene Forderung und deren Schuldnerbekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.

5.4. Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für ANALOG BUT DIGITAL vorgenommen. Wird die Kaufsache mitanderen, ANALOG BUT DIGITAL nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwirbt ANALOG BUT DIGITAL das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Kaufsache.

5.5. Werden die gelieferten Waren mit anderen, ANALOG BUT DIGITAL nicht gehörenden, beweglichen Gegenständen untrennbar vermischt, so erwirbt ANALOG BUT DIGITAL das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen vermischten Gegenständen zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, das die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde ANALOG BUT DIGITAL anteilmäßig Miteigentum überträgt. Der untrennbaren Vermischung der Waren steht die Verbindung gleich. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für ANALOG BUT DIGITAL.

5.6. Der Kunde tritt ANALOG BUT DIGITAL zur Sicherung der Forderungen von ANALOG BUT DIGITAL gegenüber dem Kunden auch diejenigen Forderungen ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.

5.7. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln, instand zu halten und auf eigene Kosten gegen Feuer, Wasser und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Der Kunde tritt bereits jetzt sicherungshalber die bezüglich der Vorbehaltsware aus einem sonstigen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte Handlung) entstehende Forderung an ANALOG BUT DIGITAL ab. Bei Pfändung, Beschädigung oder Abhandenkommen der Sache sowie Sitz und Wohnungswechsel hat der Kunde ANALOG BUT DIGITAL unverzüglich zu unterrichten.

6. Mängelansprüche

6.1. Mängelansprüche des Kunden, setzten voraus, dass dieser offensichtliche Mängel ANALOG BUT DIGITAL innerhalb von 2 Wochen nach Auslieferung der Ware mitteilt. Verdeckte Mängel hat der Kunde spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Entdeckung des Mangels schriftlich anzuzeigen. Die Vorstehende Verpflichtung zur Anzeige eines Mangels trifft den Kunden hinsichtlich erkennbarer Mängel auch dann, wenn eine Untersuchungs- und Rügepflicht nach §377 HGB nicht besteht.

6.2. Handelt es sich bei dem Vertragsgegenstand um Ware, die nicht von ANALOG BUT DIGITAL hergestellt wird (Fremdware), insbesondere Hardware, Zubehör und Standard-Software mit Ausnahmen von ANALOG BUT DIGITAL Software, kann der Kunde gegen ANALOG BUT DIGITAL nur diejenigen Mängelansprüche geltend machen, die auch ANALOG BUT DIGITAL gegenüber dem Hersteller/Lieferanten geltend machen kann. Die Inanspruchnahme von ANALOG BUT DIGITAL wegen eines Mangels an Fremdware setzt voraus, dass der Kunde zunächst Erfolglos- notfalls gerichtlich- den Lieferanten/Hersteller in Anspruch genommen hat. ANALOG BUT DIGITAL tritt hiermit ihre gesamten Mängelansprüche gegen den Hersteller/Lieferanten an den Kunden ab.

6.3. ANALOG BUT DIGITAL haftet für Mängel im Rahmen der Nacherfüllung zunächst nach seiner Wahl auf Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache (Ersatzlieferung). Ist ANALOG BUT DIGITAL zur Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage, insbesondere verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus oder schlägt in sonstiger Weise die Mangelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahlberechtigt, die Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen. Die Vorschrift der §§ 478 479 BGB bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

6.4. Erhält der Kunde eine mangelhafte Montageanleitung, Bedienungsanleitung oder Installationsanleitung, ist ANALOG BUT DIGITAL lediglich zur Lieferung einer mangelfreien Montageanleitung, Bedienungsanleitung oder Installationsanleitung verpflichtet und dies auch nur dann, wenn der Mangel der Montageanleitung, Bedienungsanleitung oder Installationsanleitung der ordnungsgemäßen Montage Bedienung oder Installation entgegensteht.

6.5. Mängelansprüche des Kunden verjähren nach einem Jahr ab Übergabe der Ware, soweit der Mangel nicht arglistig verschwiegen worden ist und keine Ansprüche aus einer Garantie oder aufgrund der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder aufgrund einer grob Fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung geltend gemacht werden. Die Vorschriften der §§ 438 Abs. 1 Nr.2, 47, 634, a Abs. 1 Nr.2 BGB bleiben hiervon unberührt.

6.6. Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch ANALOG BUT DIGITAL nicht.

6.7. Sollte sich zu einem späteren Zeitpunkt herausstellen, dass ANALOG BUT DIGITAL im Rahmen der Beseitigung von Mängeln oder Fehlern Kosten oder Aufwendungen getragen hat, obwohl entweder kein Mangelvorlag, oder Mängelansprüche nach den vorstehenden Bedingungen ausgeschlossen sind, so hat der Kunde ANALOG BUT DIGITAL die heraus entstandenen Kosten oder Aufwendungen zu ersetzen.

6.8. Eine Haftung für Mängel übernimmt ANALOG BUT DIGITAL nicht bei Mängeln, infolge von natürlicher Abnutzung, unsachgemäßer Inbetriebnahme, Bedienung und Wartung.

6.9. ANALOG BUT DIGITAL ist zur Nacherfüllung bzw. Beseitigung von Mängeln an einer Kaufsache erst dann verpflichtet, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen in Höhe des Wertes der bereits erbrachten mangelhaften Leistung erfüllt hat.

7. Zahlungsbedingungen

7.1. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7.2. Der Kunde kommt in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung zahlt. Unbeschadet dessen kommt der Kunde durch Mahnung in Verzug.

7.3. Die Verzugszinsen betragen 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.

8. Haftung

8.1. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, ist die Haftung von ANALOG BUT DIGITAL für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen.
ANALOG BUT DIGITAL haftet daher nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, insbesondere haftet ANALOG BUT DIGITAL nicht für entgangenen Gewinn und für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

8.2. Vorstehende Haftungsfreizeichnung gemäß Ziffer 1 gilt nicht im Falle vorsätzlichen und grob fahrlässigen Handels, für Ansprüche aus einer Garantie, bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers
oder der Gesundheit, für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

8.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.

8.4. Soweit die Haftung von ANALOG BUT DIGITAL ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Mitarbeiter, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von ANALOG BUT DIGITAL.

8.5. Die Mängelansprüche des Kunden gemäß der Bedingung Ziffer 6 bleiben hiervon unberührt.

8.6. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.

9. Schlussbestimmungen

9.1. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Gerichtsstand für sämtliche sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und ANALOG BUT DIGITAL sowie aus den sonstigen Geschäftsbeziehungen unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten
79576 Weil am Rhein.

9.2. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Erfüllungsort 79576 Weil am Rhein.

9.3. Für die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und ANALOG BUT DIGITAL gilt nur deutsches Recht.

9.4. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstiger Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.

10. Salvatorische Klausel

10.1. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.

Stand: 01.04.2016

ANALOG BUT DIGITAL GmbH, 79576 Weil am Rhein